Schill

>> "Wer Freiheiten mißbraucht, kann sich nicht auf sie berufen."

Wer entscheidet was ein "Missbrauch" ist ?

Zum Thema:

Was Schill sagt ist seine Sache, das muss er mit sich und seinen Waehlern ausmachen.

Hier geht es allein um die Frage, ob die erfolgte Zensur gegen Schill rechtswidrig war oder nicht.
Ich weiss es nicht, wuerde mich aber interessieren, was dabei herauskommt.
Es kann nicht angehen, dass Redefreiheit, im Parlament oder anderswo, von den jeweils Herrschenden zensiert wird, unabhaengig von der politischen Richtung.

Harlequin

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Hätte Frau Fuchs ihm nicht den Saft abgedreht, wäre er nur als Spinner dagestanden. Das wäre politisch sinnvoller gewesen. Ich denke, sie hat sich etwas dabei gedacht und wissentlich riskiert, ihm die Bühne erst richtig zu beleuchten.

 

Hast du schon mal einen Bürokraten oder Beamten erlebt, der weitblickend außerhalb seiner Vorschriften denkt oder entscheidet?
Die Frau Fuchs hat bestimmt nur aus reinem Pflichterfüllungstrieb auf die Stoppuhr geschaut und nicht mal zugehört.

 

Es wurde nicht zensiert (naja, höchstens Gesellschaftsmoralisch).

Er dürfte sagen, was er zu sagen hatte. Er hätte sich halt kürzer fassen sollen. Man hat ihm sogar ein Abschlusswort nach der Mikro-Sperre zugestanden, welches er gleich wieder mißbrauchte.

Auch hat ihm niemand verboten, nach dem Eklat in die Kameras zu sprechen, die sich ausserhalb des Plenarsaals befanden, um zu sagen, was er zu sagen hatte. Aber das hätte natürlich die Wirkung seines Auftritts zerstöhrt.

Hier von Zensur zu sprechen, scheint mir doch etwas sehr weit hergeholt zu sein.

 

Was mich interessiert ist, ob die Rechtslage in dieser Situation Schill nur die 15 Minuten erlaubt hat oder nicht, das weiss ich leider nicht, vielleicht kann sich da mal jemand schlau machen.
Wenn die 15 Minuten Regelung der Rechtsvorschrift entspricht, dann wars ja korrekt, wenn nicht, waere es Zensur gewesen.

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Eine meiner leichtesten Übungen

http://www.bundestag.de/gesetze/go/go06.html#35

 

Danke fuer den Link, aber da bleibt noch einiges unklar, denn Schill hat nicht als Abgeordneter des Bundestages gesprochen, sondern als Vertreter des Landes Hamburg.
Soweit ich weiss gelten dann andere Voraussetzungen.

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Warum sollte ein Landesvertreter mehr Redezeit haben, als ein Mitglied des entsprechendes Parlamentes?

Darüberhinaus macht die entsprechende Regelung der Geschäftsordnung eindeutig keinen Unterschied zwischen verschiedenen Rednern.

Vielleicht spielst Du aber auch auf den von Schill erwähnten §43 an:
"Mitglieder der Bundesregierung und des Bundesrates sowie ihre Beauftragten müssen nach Artikel 43 Abs.2 des Grundgesetzes auf ihr Verlangen jederzeit gehört werden.

Artikel 43 Abs.2 GG

(2) Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt. Sie müssen jederzeit gehört werden."

Das ist geschehen - trotzdem bleibt die Redezeit begrenzt.

 

Wie ist die Reaktion viele MdB zu bewerten,die während der Rede den Saal verließen?
Ich hätte dem Redner genau zugehört und die ®-Karte gezeigt. ;-)

 

Wie ist die Reaktion viele MdB zu bewerten,die während der Rede den Saal verließen?

ich würde sagen: Feigheit, Dummheit, Ignoranz, Arroganz - und natürlich Arbeitsverweigerung, denn Parlamentarier gehören ins Parlament.

Aber eben keine Zensur

 

Ganze KPD-Ortsgruppen sind 1933 geschlossen in die NSDAP eingetreten.
Warum?

Fragt
garaje

(und die wenigen Historiker, die sich damit heute überhaupt beschäftigen, fragen sich das auch. Hannah Arendt hat seinerzeit die Totalitarismus-Formel präsentiert. Ob die stimmt?)

 

Zitat oli2000: Unabhängig vom Wahrheitsgehalt ..."

Tja, so sind die Braunen, und nicht nur sie, an die Macht gekommen.

Traurig über Dummheit

garaje

 

@ maiden:

Deine Weisheit? Sie erinnert mich doch eher an den Kategorischen Imperativ des Königsbergers, liegt bei dem in drei Versionen in der Grundlegung zur Metaphysik der Sitten" vor und heißt auf platt deutsch: Was Du nicht willst, das man Dir tu, das füg auch keinem anderen zu."

Oder habe ich wieder die Ironie-tags übersehen?

Grübelt
garaje

 

@ Friedrich:

Frau Fuchs ist die Tochter des ehemaligen Hamburger SPD-Oberbürgermeisters Nevermann.

Nach der Abwahl der SPD mit Hilfe der Schill-Garde gab und gibt es also mehr als nur ein Hühnchen zu rupfen.

Gruß

garaje

(der Hintergründe gern zu Vordergründen macht).

 

@ ughugh:

Feigheit, Dummheit, Ignoranz, Arroganz"

So isses.

Wobei die Dummheit eindeutig im Vordergrund steht. Die Zusammensetzung der Parlamente spricht für sich: Beamte, Lehrer, geschmierte Lobbyisten.

Leider sticht im Zusammenhang mit der Parlamentarischen Demokratie noch das schlichteste Vorurteil.

garaje

 

Ganze KPD-Ortsgruppen sind 1933 geschlossen in die NSDAP eingetreten.
Warum?
Nicht unbedingt (nur) aus Begeisterung zum Totalitarismus. Vielleicht auch, um nicht zu den Verlierern zu gehören. Oft sah so mancher darin die letzte Möglichkeit, sich und seine Angehörigen vor dem KZ zu retten.
Die Rolle der KPD im Widerstand gegen den Nationalsozialismus bleibt indes unbestritten. Die Steigbügelhalterrolle von Ärzteschaft, Justiz und Teilen der Kirche übrigens auch.

MM

 

wählen lassen, besser machen. Alle maulen nur rum. Aber eigenes Engagement fehlt. So isses aber unglaubwürdig.

 

>wählen lassen, besser machen.<
Wenigstens gibt's noch Juxkandidaten. Jener Opferrolle, die diese mitunter spielen, bedient sich Richter Gnadenlos. Dem Ärmsten wurde von "denen da oben" gnadenlos der Saft abgedreht. *g*
Danke Anke!!

 

Sorry, aber das ist Quatch ... wie schonmal gesagt, ich muß nicht in der Lage sein, Kugscheisse zu produzieren, um zu wissen, wann ich reingetreten bin.

Oder, auf Deinen Fall übertragen:
Wo ist das große Soft- und Hardwareunternen das Du leitest - nebst der großen medialen Handelskette - mit der Du allen zeigst, wie man es richtig macht in Sachen Service, Qualität und Preis? Nach Deiner Defenition bist Du ansonsten nämlich im höchsten Maße unglaubwürdig, wenn Du wiedermal von Wehwechen mit irgendeinem Servicemenschen oder Deinem Apple erzählst - das nennt man gemeinhin nämlich auch "maulen"

 

Hier der ganze Schill-Auftritt:

http://62.153.249.114/Archiv/servle...g=&q.bisTag=&q.top=Flut&q.sort=0&q.run=Suchen