Heute: Diskussion über NPD!!

demokratie:

>Schweiz: Eine stabile Bürgerdemokratie

Die Schweiz gilt neben den USA als Mutterland der direkten Demokratie. Auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene wird seit über 100 Jahren regelmäßig abgestimmt. Auf Bundesebene können 100.000 Bürger einen Volksentscheid verlangen. Richtet dieser sich gegen ein vom Parlament beschlossenes Gesetz, dann sind 50.000 Unterschriften nötig. Verfassungsänderungen müssen immer durch das Volk angenommen werden, ebenso wie Staatsausgaben ab einer bestimmten Höhe in vielen Gemeinden und Kantonen.

Die direkte Demokratie in der Schweiz ist die Errungenschaft einer breiten Oppositionsbewegung gegen die progressiven Liberalen und die Gründer des Schweizer Bundesstaates. Das heisst also: die Frucht des Kampfes der ganz progressiven Opposition gegen die vergleichsweise schon siegreichen bürgerlichen Revolutionäre von 1848.

Ausgehend von Zürich und Basel gab es von 1860 bis 1880 eine grosse Volksbewegung der Bauern, Handwerker und Arbeiter. Sie fühlten sich zu kurz gekommen und kämpften für ihre Rechte. Die direkte Demokratie war ein Gegenentwurf zum Filz von Politik und Wirtschaft. Erfolgreich war die Arbeiter- und Bauernbewegung, die die direkte Demokratie erkämpfte, zuerst in den Gemeinden, dann in den Kantonen (1874) und dann erst auf Bundesebene (1891).

Heute stimmen die Schweizer drei- bis viermal im Jahr über Sachfragen ab - nach öffentlicher Diskussion. Die Parteien empfehlen dieses oder jenes Stimmverhalten. Die durchschnittliche Abstimmungsbeteiligung bei Volksentscheiden liegt bei knapp über 50%, wobei diese stark vom Thema abhängt, die durchschnittliche Wahlbeteiligung aber seit etwa 20 Jahren übertrifft. Die Beteiligung richtet sich nach der Bedeutung der Sachfragen - von 30% bei Routine-Angelegenheiten bis nahezu 80% bei der Abstimmung über den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum 1992.

Von 1891 bis Juni 1999 kam es zu 245 Volksinitiativen, von denen 128 (= 52%) zur Abstimmung gelangten. Wie überall sonst in der Welt hat auch in der Schweiz die direkte Demokratie in den letzten Jahrzehnten einen Aufschwung erfahren: Mehr als die Hälfte aller Schweizer Volksabstimmungen fanden nach 1970 statt.

Die Folgen: Eine Demokratie, die dem Willen der Bürger und Bürgerinnen viel Beachtung schenkt und weniger vom Gezänk um Macht und Pfründe rivalisierender Berufspolitiker und Parteien vergiftet wird. Eine vergleichsweise sachliche politische Gesprächskultur mit erstaunlich gut informierten Stimmbürgern. In der "Wirtschaftswoche" vom 18.9.1992 ist über die Schweiz zu lesen: "Ein Staat, der seine Aufgaben wesentlich besser erfüllt als in Deutschland - und mit wesentlich geringeren Steuern."<

© by: http://www.mehr-demokratie.de/bu/dd/international.htm

 

>>und was sind das für leute die die wählen, sind das auch alles keine demokraten?

äh ich hoffe doch das die frage nicht so gestellt war wie sie klingt?

aber ich beantworte sie trotzdem wie sie klingt..

nein die leute die die pds wählen können keine demokraten sein, sollte die sich aber selber so bezeichnen dann ist es eine beleidigung für einen ebensolchen...

kurz eine demokrat der eine kommunistische partei wählt kann kein demokrat sein... das wäre ja paradox...
aber ich denke mal einige leute sind dumm dies zu verstehen...

ra.ma.

 

1. ich bin nun mal deutsch
2. ich liebe diese land, und seine leute
3. wenn mir ein bayer entgegenkommt, sag ich trotzdem guten tag.
4. diese deutschen haben kein selbstbewußtsein.
5. ich bin ein linker patriot.
6. gruß graphitto

 

Kleiner Nachtrag
lebe am Rand von Deutschland. An der Grenze zu Polen.

 

Das Symbol Hakenkreuz geht zurueck auf das Sonnensymbol altindischer Mythologien, im Original allerdings als Kreissymbol, statt quadratisch.

In Sachen NPD gilt es m.E. zwei Dinge zu unterscheiden: Zum einen die NPD und ihre Politik selbst und zum zweiten die Frage des Verbotes.
In Kernaussagen der NPD und Ihres "Intellektuellen" Horst Mahler finden sich ganz klar formulierte rassistische und judenfeindliche Positionen, wie diese aehnlich formuliert und nicht minder von einem pathologischen Geist zeugend, auch bei der NSDAP und in Hitlers "Mein Kampf" zu finden sind.
Die Ideologie dieser Faschisten gruendet auf archaischen, primitiven und jeder Wissenschaftlichkeit entbehrenden Interpretation historischer und gesellschaftlicher Realitaeten. So wird beispielsweise die Existenz des internationalen Grosskapitals und dessen imperialistischem Machtstreben stellenweise richtig erkannt und benannt, die Ursachen dafuer aber in nationalkulturellen, vermeintlich feststehenden Identitaeten gesucht.

Kapitalismus wird als Herrschaftsform des internationalen Judentums definiert. Dabei wird geleugnet, dass auch der Nationale Staat (im national"sozialistischen" Sinn) ein kapitalistischer ist. Der diametrale Gegensatz von Kapital und Arbeit wird in der Losung der "Volksgemeinschaft" aufgeloest, sowie die historischen Bewegungsgesetze von Kapitalbildung und deren Auswirkungen auf nationale wie internationale politische Strukturen ignoriert.
In dieser Logik ist der (internationale) Kapitalismus keine Folge objektiver gesellschaftlicher Entwicklungen, sondern vielmehr das Werk des juedischen Geistes und rassischer Eigenheiten.

Um ihre Legalitaet als Partei in der BRD nicht zu gefaehrden, scheut sich die NPD die Konsequenz aus ihrem Weltbild offen zu formulieren, naemlich die pauschale Gewaltanwendung gegen all jene, welche nicht zur "Volksgemeinschaft" hinzugerechnet werden.
Wirft man einen Blick von der Theorie zur Praxis, so kann man jedoch bei jedem NPD Aufmarsch im Wesentlichen die Subjekte antreffen, welche dem gewalttaetigen Potenzial zuzurechnen sind, das immerwieder durch Uebergriffe auf Personenkreise auffaellt, die nicht der eigenen Definition der "Volksgemeinschaft" entsprechen.


Zur zweiten Frage, oder warum wird das Verbot durch die herrschenden Parteien betrieben?
Die NPD ist politisch nichts weiter als eine kapitalistische Fraktion. Diesen Status teilt sie mit CDU/CSU, FDP, Gruene und SPD. Im Unterschied zu den letztgenannten allerdings sucht sie ihre oekonomische Basis im national organisierten Kapital, die anderen Fraktionen hingegen sind Machtinstrumente des international organisierten Kapitals. Da das gesamte Grosskapital auch in der BRD seit Ende des zweiten Weltkrieges in das international organisierte Kapital eingebunden und eine dessen Hauptsaeulen geworden ist, hoffen die Funktionaere der NPD (und anderer aehnlicher Gruppen) moeglicherweise selbst das Potenzial fuer ein neu zu etablierendes nationales Kapital bilden zu koennen. (was natuerlich in anbetracht der weltpolitischen Lage voellig absurd ist)

Fuer die herrschenden Fraktionen / Parteien (CDU/CSU, FDP, Gruene und SPD) spielen aber die sogenannten Rechtsaussen-Gruppen eine wichtige propagandistische Rolle.
Der Grundgedanke hierhinter ist: Seht her, da sind die Rechten, also koennen wir nicht rechts sein. Und diese Propaganda funktioniert auch.
Die buergerlichen Parteien dienen in erster Linie einem Zweck: Dem Buerger Assoziationsmuster zu liefern, an die er sich halten kann, entsprechend der kulturellen Vorbildung der jeweiligen gessellschaftlichen Gruppen. Einfache Menschen denken in einfachen Bildern.
Wer das Bild christlich konservativer Werte in sich traegt, wird durch CDU/CSU angesprochen. Niemand der alle Sinne beisammen hat und genauer hinschaut, wird behaupten wollen diese Partei habe irgendetwas mit Jesus und Christentum zu tun. Aehnlich verhaelt es sich mit den anderen Parteien, auch unter der SPD werden die Reichen immer reicher und die Armen immer aermer, die Gruenen sind Vorreiter beim Kriege organisieren, statt sich um die Umwelt und Buergerrechte zu kuemmern (ausser sie reden ueber die DDR), etc.

Alle zusammen betreiben sie aber die Politik der Hochruestung und des Krieges, der steigenden Profite fuer die Mafia und das international organisierte Kapital und bauen Buergerrechte ab. Die jetzt geplanten Sicherheitsgesetze, z.B. Biometriedaten, Gendateien, lueckenlose Audio- und Video- Ueberwachung, jederzeitige Moeglichkeit des Entzugs von Pass und Grundrechten, Nichtanerkennung der Genfer Konventionen etc., sind bereits weitreichender, als zu Zeiten der Gestapo in den 30er und 40er Jahren. Dies alles laeuft auf einen Nato Imperium HighTech Faschismus hinaus, welcher uns im 21. Jahrhundert erwartet.

Damit der Begriff Faschismus aber in den Koepfen der Menschen mit anderen Assoziationsmustern (Bildern) besetzt bleibt, braucht man Kraefte, welche diesen Platz ausfuellen. Da kommen die Fanatiker von NPD und Konsorten gerade recht.
Erst durch die initiierte Diskussion um das NPD Verbot, hat die NPD die fuehrende Rolle im tief zerstrittenen rechtsaussen Spektrum erlangt und seit dem ihren groessten Zulauf seit den 60er Jahren.

Die herrschenden werten also den Status der NPD ganz bewusst auf. Jeder im Lande weiss, dass man den Faschismus in den Koepfen nicht mit einem NPD Verbot begegnen kann, und die Gewalt auf den Strassen wird im Gegenteil noch zunehmen.
Ein Verbotsverfahren gegen eine Partei dauert mehrere Jahre, eine neue Partei zu gruenden hingegen nur 1 Tag.

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Nie wieder Faschismus!

Und wie notwendig  es gerade heute ist, sich gegen Rassismus und Faschismus zu engagieren, zeigen solche Ereignisse wie die ständigen Angriffe auf ausländische Mitbürger, die Überfalle auf Obdachlose, die Schändung jüdischer Friedhöfe, das Ausrufen "nationaler, befreiter Zonen" in den neuen Bundesländern, die zunehmende Zahl faschistischer und rassistischer Seiten im Internet usw. usw. Organisationen wie die NPD, die JN, die DVU, Republikaner verbreiten nationalistische und rassistische Ideologien, liefern die Argumente für die gewalttätigen Übergriffe,  zusammen mit so genannten  "Kameradschaften" bieten sie das organisatorische Gerüst für die aufgehetzten, glatz- und hohlköpfigen Schläger. Wir dürfen - in Verantwortung vor unserer Geschichte und den heute lebenden Menschen - nicht wegsehen, jede/r ist aufgerufen,  dieser Entwicklung entgegen zu treten:

Faschismus/Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Erst dann, wenn keine Asylbewerberheime mehr brennen,

Erst dann, wenn kein Polizist jüdische Kindergärten schützen muss,

Erst dann, wenn keine Ausländer mehr durch unsere Straßen gehetzt und totgeschlagen werden,

Erst dann, wenn keine Obdachlosen mehr totgetreten werden,

Erst dann hat sich unser Volk vom Faschismus befreit !

© by: http://www.nefkom.net/loester/niewieder.htm

 

Quatsch

Die Basis der nationalsoz.Doktrien beruhen auf der Rassenideologie und nicht auf ök.Theorien.
Das die Nazis auch nur im Ansatz einen sozialkritischen Ansatz haben könnten ist absurd.
Es geht nur um Eines.Herrenrasse und Untermenschen.
Wie so alles aus dem Sammelsurium der Braunbacken halb verstanden zusammengeklaubt aus dem was sie vorgefunden haben.
Eine billige Antithese zur Marx`schen Klassentheorie.

Vorwand um Gewaltherrschaft auszuüben.

 

Um es mal auf den Punkt zu bringen - "groß geworden" sind die Skins in UK - entstanden sind sie als schwarzen-Bewegung in den USA ende der fünziger, anfang der sechziger ... insofern schon rassistich, nur nicht ganz so, wie sich das rechte Pack das denn so vorstellt ... ansonnsten haben wir hier in deutschland noch spontan die Ois und die Red-Skins zu bieten ... und die meisten haben sogar ne echte Glatze ... das mag früher anders gewesen sein.

 

@harlekin
Na, wieder am Sprechblasen pusten?
Köstlich!

 

>>Nazis schustern sich ihre "Traditionen "immer so zurecht,wie es ihnen gerade past. <<

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen! (und den Erleuterungen über das Hakenkreuz-Symbol auch nicht - manchesmal überrascht es mich, wie gebildet ihr alle seid *g*)

 

Auch nicht mehr so ganz frisch, der text, oder?

 

@ gratefulmac

Es ist etwas komplizierter, denn die Rassenideologie der NSDAP ist eng mit der oekonomischen Frage verknuefpt. Nicht umsonst nannte sich die NSDAP eben auch
N"sozialistische"DAP.
Die Propaganda der NPD ist auch nicht mit den Positionen der NSDAP identisch, es gibt hier im rechten Lager durchaus ideologische Unterschiede.

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@ quick

Bin weitgehend Deiner Meinung. Aber vom Faschismus befreit werden wir uns erst dann haben, wenn auch keine Auslaender mehr in ihren Heimatlaendern durch Nato Truppen mit BRD Unterstuetzung ermordet werden.
Im Krieg gegen Yugoslawien oder jetzt in Afghanistan wurden in wenigen Wochen mehr Menschen ermordet, als durch Rechtsextreme seit bestehen der BRD.
Die Taeter heissen aber Schroeder, Fischer & Co.
Was nun ist Faschismus?

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Wenn man ganz genau hinschaut findet man an jedem Atom noch einen Unterschied.

Hier geht es um eine Menschenverachtende Ideologie,die an dumpfe Gefühle in den Menschen apelliert.Da differenziere ich nicht.
Ob es die "Strasser"richtung war od. der sog. Nationalbolschewismus von der Goebbels kam oder die Hugenberg-Jungs.
Gemeinsame Grundlage ist die Überlegenheit des "arischen" Blutes-diese schwachsinnige Ideologie des Lanz von Liebenfels.

 

Danke ra.ma.

 

Wow! Das ist wunderbar ich habe wohl eine Lawine losgetreten...
Ich werd das morgen alles durchlesen! Komm grad aus ner Kneipe von der Zeugnis Feier und bin nicht mehr in der Lage so vielzu lesen
gute nacht
Fab

 

Na und??

 

Faschismus' wird von manchen Linken mit Vorliebe dann verwendet, wenn sie ihre eigenen Positionen nicht kritisch vertreten können, sie erreichen wollen, dass weltanschaulich oder politisch Andersdenkende "kaltgestellt" und mundtot gemacht werden und jede Diskussion um eine eigene Glaubwürdigkeit unterdrückt wird. Dieser Ausdruck ist, so kann man sagen, in linken Kreisen in des Wortes wahrster Bedeutung zum "Schlagwort" (wenn nicht "Totschlagwort" par excellence geworden, wie sich an Hand vieler Beispiele belegen lässt. Bedenken gegenüber einer derartigen Praxis äußerte der Journalist Axel Eggebrecht: "Vom Faschismus wird ständig gesprochen und geschrieben. Kaum ein Tag, an dem wir das Wort nicht hören oder lesen .... Nun ist ja Sprachschluderei überall eingerissen, aber hier ist sie nicht nur ärgerlich sondern gefährlich... Schlimm wird es, wenn übereifrige Linke die ganze Bundesrepublik als faschistisch schelten; oder "faschistoid", was nebenbei gesagt, ein scheinbar dämpfendes,
tatsächlich abgefeimtes Wort ist." Marxisten, die ihre eigenen autoritären Ziele, Bestrebungen und Diktaturen zu vertuschen oder zu rechtfertigen suchten, interpretierten den Faschismus als einen pauschalen Gesamtbegriff rein funktionalistisch,. d.h. als Organisationsform der Bourgeoisie und des Kapitalismus. In dieser oberflächlichen Definition wurde auch die Sozialdemokratie als "Sozialfaschismus" eingeordnet, ebenso diente besonders den Stalinisten die Worthülse "Faschismus" als beliebte Keule gegen Andersdenkende."

http://www.utespero.de/index.html

 

@Harlekin
Respekt und Anerkennung für diese umfassende Abhandlung, wengleich ich deine Schlussfolgerungen nicht uneingeschränkt teile
Deinem letzten Absatz zufolge handelt es sich beim Verbotsantrag und der V-Mann-Panne um ein abgekartetes Spiel der bürgerlichen Parteien, um der NPD eine bestimmte Rolle zuzuweisen. Ein echtes Verbot sei nie ernsthaft beabsichtigt.
Entgegenzuhalten wäre meinerseits, dass die sattsam bekannte CSU-Aussage, "rechts von der Union darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben", eher auf die Absicht schließen lässt, gegebenenfalls selbst bis an den rechten Rand des Erlaubten rücken zu wollen. Ein NPD-Verbot würde hierfür den Weg frei machen.
manfred

 

@ quick

Dem kann ich weitestgehend zustimmen. Aber leider gibt der Eggebrecht Text hingegen keine Antwort auf die Frage, wie Faschismus seiner Meinung nach definiert werden sollte. Hier wird lediglich auf begrifflichen Missbrauch, durch z.B. den Stalinismus, verwiesen, den kennt jeder, der sich dem mit Thema auseinandergesetzt hat.
Und dieses bekannte Phaenomen wird dann, voellig unsubstantiiert, noch dazu benutzt zu behaupten, die BRD sei nicht faschistoide. Dabei wird peinlichst darauf geachtet konkrete Sachverhalte erst gar nicht anzusprechen oder auch nur den Versuch der Widerlegung zu machen.
Aber es kommt noch schlimmer: Was Eggebrecht kritisiert, inflationaern begrifflichen Missbrauch, praktiziert er in der naechsten Zeile gleich selber, wenn er schreibt:
"Marxisten, die ihre eigenen autoritären Ziele, Bestrebungen und Diktaturen zu vertuschen oder zu rechtfertigen suchten . . ."
ist begrifflicher Unsinn hoch3 in sich, denn haetten sie autoritaere, diktatorische Ziele, waeren sie keine Marxisten.

Also bleibt die Frage weiter offen: Wie Faschismus definieren?
Und noch konkreter, sind NS Nostalgiger mehr oder gefaehlichere Faschisten als die Massenmoerder der Nato, ist Faschismus an NS Kult gebunden?
Das ist als Anregung zur Diskussion gedacht.

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