Der Bundespräsident in Erklärungsnot

Habt Ihr auch gelesen, wie das mit dem Audi Q3 im letzten Sommer war? Im Spiegel stand die Auflösung. Madame Präsidentin wollte unbedingt den neuen Wagen, auch wenn der noch keine Straßenzulassung hatte. Sie bekam ihn auch, er hatte aber rote Nummernschilder, was grundsätzlich bei noch nicht zugelassenen Autos der Fall ist. Das gefiel Madam nicht, sie wollte unbedingt schwarze Kenzeichen, das war nicht machbar also gab sie ihn zurück. Insofern war der Bericht der FR/Berliner Zeitung nicht korrekt. Die hatten im Sommer 2011 registriert, dass sie diesen Wagen fährt, dann natürlich nicht monatlich geprüft, ob sie ihn immer noch fährt und ab 22. Dezember hatte sie ihn wieder und die Journalisten dachten, sie hätte ihn die ganze Zeit gehabt.

Warum die Frau des BuPrä den Audi nach einem Monat und einem Tag wieder zurück gab, bleibt ihr Geheimnis. Vielleicht war der Preis nicht so wie bei allen anderen Dingen, übernahm niemand aus dem Freundeskreis das Upgrade? :augenring

 

Ich bin wirklich gespannt, wie lange sich die politische Agonie des Vorteilsnehmers Wulff noch hinziehen wird. Außerdem wüsste ich gerne, weshalb die Chancellière den Wulff immer noch hält, d.h. was sie davon hat, wenn dieser politisch Untote weiter im Amt bleibt.

 

In dem Moment, wo die Massenmedien berichten, dass die Menschen sich genau darüber ärgern, dass es ein von ihr gemachter Präsident ist, den sie hält und ihr Ansehen leidet, ist Wulff ganz schnell weg vom Fenster. Ich glaube nicht, dass wenn die CDU auf ihn eindrischt, dass er denn trotzdem im Amt bleibt, was ja möglich wäre. Aber es drohen ja auch Verfahren, wo er sich eindeutig rechtlich etwas zuschulden kommen ließ. Das war beim Leasing des Skoda so.

 

Er ist doch eine prima Ablenkung.

 

Jetzt gibt es ein passendes Produkt.

(Metronaut.de)

 

Passender Artikel im Stern



Es ist vorbei. Aus. Dead wolf howling (klick)

 

Er klebt, nehme ich an, nur noch am Präsidentengehalt – geldgeil, wie er ist.

 

Kürzlich äußerte sich der Verwaltungsrechtsprofessor Herbert von Arnim im Deutschlandfunk zu Wulffs Bezügen. ein wenig süffisant meinte er, Wulff hätte im Falle eines Rücktritts nichts - und arbeiten sei schwierig, denn wer wollte so einen schon als Mitarbeiter? Er könnte es zwar als Anwalt versuchen, aber wenn er die Freunde, die ihm durch seine politischen Ämter zugewachsen waren, nicht mehr hätte, dann wäre das ein hartes Brot. Pensionsbezüge würden frühestens ab dem 57. Lebensjahr fließen...

Im Spiegel gibt's einen Artikel dazu (klick).

"Ehrensold von Merkels Gnaden

Nach dem "Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten" dürfte Wulff im Falle seines Rücktritts unter den gegebenen Umständen keinen sogenannten Ehrensold erhalten, so Arnim. Da letztlich die Bundesregierung über dieses Ruhegehalt entscheiden muss, könne Wulff seine Aufgaben als Bundespräsident, etwa bei der Prüfung von Gesetzen auf ihre Verfassungsmäßigkeit, "erst recht nicht mehr unbefangen ausüben, was seinem Ansehen zusätzlich schadet".

Der Ehrensold ist so hoch wie die Amtsbezüge des Bundespräsidenten und beträgt derzeit 199.000 Euro jährlich, allerdings ohne das sogenannte Aufwandsgeld von 78.000 Euro. Den Ehrensold bekommt ein ehemaliger Bundespräsident unmittelbar nach dem Ausscheiden aus dem Amt.
Seine Pension als ehemaliger Ministerpräsident würde der heute 52-jährige Wulff erst ab dem 60. Lebensjahr erhalten. Auch der Anspruch auf eine Altersentschädigung als früherer Landtagsabgeordneter, so Arnim, werde frühestens mit Vollendung des 57. Lebensjahres gewährt; Wulff bekäme damit nach einem Rücktritt als Bundespräsident lediglich ein sogenanntes Übergangsgeld aus seinem Ministerpräsidentenamt, monatlich rund 7000 Euro für die Dauer von zwei Jahren, so Arnim."​

 

Jottenee! Der arme Mann!

 

Christian Wulff wurde am 19. Juni 1959 geboren, er wird also diesen Sommer 53 Jahre alt. Zwei Jahre Übergangsgeld von 7000 € pro Monat, dann ist er erst 55 Jahre alt, fehlen also noch zwei, bis er die frühestmöglichen Pensionsbezüge erhalten kann. Deshalb wird er so lange wie möglich am Amt kleben, um seinen Lebensunterhalt zu sichern.

Der OB Adolf Sauerland aus Duisburg hatte ja ganz ähnliche Gründe, warum er nicht zurücktreten wollte. Der Unterschied zu Wulff besteht nur darin, dass man ihn abwählen konnte.

 

"Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität (klick)

Wulff wegen Vorteilsnahme unter Verdacht

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt. Der Verdacht der Vorteilsnahme steht im Raum. Eine Erklärung von Wulff wird für Freitag erwartet..."​

 

Das war’s! Und dann ist auch nichts mit der nachpräsidialen Kohle.

Mal sehen, wie seine reichen Freunde ihn auffangen.

 

Warum sollten sie - hat er denn noch was zu bieten?

 

Nur um zu beweisen, dass es ihnen nicht um den Amtsträger sondern um den drögen Menschen ging.

:augenring

 

Jetzt geht er, Jetzt geht er, Jetzt geht er!

Ein Trauerspiel der deutschen Gegenwartpolitik wird heute wohl seinen Höhepunkt erreichen. Und keiner kann sich ernsthaft drüber freuen.

Aber da wir zur Zeit wieder mal schön selbstgerecht über die Griechische Korruptionswirtschaft schimpfen, empfinde ich es zumindest als Erleichterung das es noch geschafft wurde diesen Amigo-Präsidenten in die Wüste zu schicken!

Und wieder einmal frage ich mich ich ob es nur stärker auffällt oder tatsächlich so ist das die konservativ bürgerlichen mit den höchsten Moralansprüchen selbst die wohl korrumpiertesten und verkommensten Subjekte hervorbringen.

PS: Hat Kohl seinerzeit eigentlich auch so unglaublich viel Personal verschlissen wie das die Merkel tut? Das war ein bisschen vor meiner Zeit, von daher würds mich interessieren....

 

Das scheint ja alles an ihr abzugleiten, ihre Popularitätsquoten erreichen immer neue Höhepunkte. Da kann man sich nur wundern. ich persönlich habe schon höhere Ansprüche an einen ersten Mann im Staat. Er war ihr Geschöpf, wie zuvor auch Köhler. Letzten Freitag hat sie noch unverdrossen zu Wulff gehalten.

 

Leave Britney Alone!!!1111

 

Die Affäre Wulff ist noch lange nicht beendet, was das mit Nachtreten zu tun hat, erschließt sich mir nicht. Hätte der Mann viel früher Konsequenzen aus seinem mindestens höchst unseriösem Verhalten gezogen, es wäre ihm und uns einiges erspart geblieben. Er wusste am besten, was für ein Mensch er ist und welche Spuren er mit seinem Verhalten hinterließ. Und dass er und seine Anwälte alle für blöd verkaufen wollten, war das i-Tüpfelchen dieser traurigen Geschichte.

 

Er (Gianandri) ist stets ein Freund der "Eliten": "Wenn es einer so weit bringt kann er nicht viel falsch gemacht haben."

– Als ob das deutsche Volk die Ermahnung nötig hätte, nicht gegen seine "Eliten" loszubrechen!

 

Ich finde es etwas seltsam die Reaktionen als "Nachtreten" anzukanzeln. Wulff wurde nicht zum Rücktritt gedrängt weil dem Volk seine Nase nicht passt, sondern weil er wegen einer unglaublichen Summierung an Indizien verdächtigt wird sein Ministerpräsidenten-Amt missbraucht zu haben, oder deutlich gesagt, politische Entscheidungen meistbietend verkauft zu haben. Höchstwahrscheinlich ist der Mann ein Krimineller!

Ich empfinde derlei Verhalten zudem als einen extremen Vertrauensbruch, ich wünsche mir das dass diese Dinge, so sie sich als wahr beweisen lassen, deutlich geahndet werden.