auf die barrikaden

So, ich gebe jetzt auch mal meinen Senf dazu ab. Zum justiziablen Völkerrecht: Der internationale Gerichtshof ist vor kurzer Zeit aus der UN heraus gegründet worden und soll das Völkerrecht durchsetzten. Leider sind da nur Staaten dabei, die den Vertrag zum Gerichtshof auch unterschrieben haben. Da sind bis jetzt die meisten UN-Mitglieder drin, unter anderem die USA haben nicht unterzeichnet und behalten sich sogar militärische Gewalt vor, wennn einer ihrer Staatsbürger dort unter Anklage steht. Das ist natürlich ziemlich unbefriedigend. Macixus hat nach einer neuen Strultur des Sicherheitsrates gerufen, der gerade zur Durchsetzung solcher Institutionen dringend gebraucht worden wäre. Wenn nämlich eine gerechtere Stimverteilung geherrscht hätte, hätte der int. Gerichtshof so verabschiedet werden können, dass sich da niemand hätte heraushalten können und endlich eine richtige Institution zur Durchsetzung des Völkerrechts existiert hätte.
Zu Europa: Eine europäische Armee ist grundsätzlich doch keine schlechte Idee, sieht man von der Bezahlung ab. Selbst da könnte man zum Beispiel nationale Armeen abschaffen und aus einem gemeinsamen Topf die EU-Armee finanzieren. Abgesehen davon, könnte eine wirkliche Armee auch zur grösseren Disziplinierung und Abstimmung verhelfen, da dann kein Land einfach so die Soldaten ausrücken lassen kann, politischer Konsens ist dannn nötig. Diese Armee wäre dann für die Einigung der Staaten in aussenpolitischen Diskussionen also äusserst hilfreich. Das würde einiges nach sich ziehen: EU-Aussenminister - aber der ist ja sowieso in Planung -, EU-Verteidigungsminister und noch einige andere, um die gesamteuropäische Entscheidungsfindung zu kanalisieren und zu bündeln.

 

@Radioman

Ich halte es für sinnlos, mich irgendwelchen Illusionen hinzugeben, was Brüsseler Initiativen bezügl. eines europäischen Außenminsters betrifft. Die einzig sinnvolle Alternative ist m.E. eben der Zusammenschluß Frankriechs und Deutschlands, schlicht und einfach auch aus dem Grund, weil's der größte Teil der dort ansässisigen Bevölkerung so wünscht.

Sollten eines Tages einmal Briten auftauchen, die sich selbst als Europäer bezeichen, bzw. in Rußland eine halbwegs demokratische Regierung gewählt werden, könnte man ja immer noch über eine Erweiterung nachdenken.

@Völkerrecht: darüber wurde langsam genug gesagt und daß ist auch nicht das Thema

@Maiden: Fakt ist, daß du den Text genausowenig wie ich oder Macixus gelesen hast, daher reden wir über die bei Spiegel online erschienene Zusammenfassung, und demnach ist das wirklich alles nur neomarxistisches Geschwurbsel, wie eigentlich alle anderen Texte von Habermas, denen ich übrigens unterstelle, daß sie dir bis gestern weitgehend unbekannt waren (sonst hättest du den Namen des Gelehrten mit Sicherheit richtig geschrieben).

Übrigens bist genau du derjenige, der jedesmal als Erster in irgendwelchen Threads in unsachlicher beleidigender Weise argumentiert.

 

> Natürlich keine Argumente mehr<
dachte ich mir ;-))

Meinst du wirklich, daß die Nation die die größte militärische Macht hat auch gleichzeitig das Schicksal der Welt bestimmen soll?

@ RadioMan
Völkerrecht und internationales Recht sind zwei unterschiedliche Sachen
dem internationalen Gerichtshof liegt nicht das Völkerrecht zugrunde.

 

Wo steht das, was du meinst, das ich meine?!?

 

hier

 

Nein.

 

doch

 

Zitat:

Original geschrieben von Duc916
Meinst du wirklich, daß die Nation die die größte militärische Macht hat auch gleichzeitig das Schicksal der Welt bestimmen soll?


Gegenfrage: wann in den letzten 5000 Jahren war dem nicht so?

 

Was soll uns das sagen?
Was schon immer so war, soll auch immer so bleiben?

 

Nein, da allerdings nach konkret die kommunistische Weltrevolution erst so um 2500 eintreten wird, ist die Frage:

Was mache ich die nächsten 500 Jahre?

 

dann müssen wir eben daran arbeiten, daß es schneller geht ;-)