Da war doch was...

Ja, sehe ich an sich auch so. Nur darf man sich solche Verhandlungen ja nicht vorstellen wie das Konsortium unserer genialsten Philosophen. Was da am Tisch sitzt kommt aus unterschiedlichen Sphären der europäischen Politik. Da müssen recht knüppelharte Konpromisse geschlossen werden und ich kann mir denken, wie schwer das auf europäischer Ebene sein muss, wenn es schon bei uns so grandios scheitert.

Der kleinste gemeinsame Nenner dürfte sein, dass jeder was zu fressen hat, um es bildlich auszudrücken. Dann kommt der Rest, je nach nationaler oder internationaler Möglichkeit (Soziales, Reichtum, Ökologische Prinzipien usw.).

Sehe ich auch so. Das Problem ist wirklich, dass inzwischen der Bürger gegen jede politische Entscheidung schonmal eine Gegenposition einnimmt (weil er leider oft gar nicht falsch damit liegt). Unsere Politiker versäumen es, für eigene Ideen zu stehen und sich die Mühe zu machen, das Volk dafür zu begeistern, mitzureissen. Da ist es eben einfacher, die Fahne in den Wind zu halten. Und dann kommt gar nix mehr bei rum. Alles Wischiwaschi. Bestes Beispiel: Unser geniale große Koalition (der FahneInDenWindHalter).

Möchte die alten Polarisier-Politiker wieder haben... :cry:

 

Nein Danke!

Was nützt es mir, etwas zu Beißen zu haben, wenn Unsoziales mir das Essen wieder weg nimmt und wenn doch was übrig bleibt, verpasster Umweltschutz das Essen ungenießbar macht? Nichts!

 

Eine Politik die nicht in der Lage ist eine Sprache zu sprechen die die Mehrheit der Bevölkerung versteht darf sich doch nicht wundern wenn Menschen Nein sagen.
Dass trifft auch auf Menschen zu die sich zur Elite zählen weil sie Fremdwörter gebrauchen und ihre Sätze mit Kauderwelschenglisch würzen und nicht merken das sie nicht verstanden werden. Ich habe schon früh gelernt dass ich die Sprache sprechen muss die von den Menschen verstanden wird die ich Führen will. Glaubt man hier im Ernst dass die Menschen auf unserer Farm wegen mir deutsch oder englisch gelernt hätten. Fragt doch mal die Iren die mit Ja gestimmt haben ob sie wissen wofür sie gestimmt haben. Wahrscheinlich haben sie den EU-Vertrag noch nicht einmal gelesen, wenn doch dürften die meisten ihn nicht verstanden haben.

Wie war noch mal die große deutsche Frage, wollt ihr den totalen Krieg, ja haben sie in Berlin im Sportpalast geschrien. Sie wussten nicht was das bedeutet.

Wer etwas nicht versteht hat das Recht Nein zu sagen.

Ja ich habe kein Abitur, aber dass kann man ruhig merken.

 

Und darum sollte man sich dem kleinsten gemeinsamen Nenner beugen. Und schwierige Wörter und Begriffsfelder ganz meiden.

 

Es wäre aber schön, wenn die Politik es wenigstens ab und an versuchen würde.

 

Ja, wahrscheinlich.

 

Es war ein Kommentar und keine wissenschaftliche Abhandlung. Die Dinge, die drinstanden, insbesondere die vielfach nachweislich falschen Argumente der irischen Gegner, sind zutreffend.

 

Jetzt hast du mein "Falsch" wohl unfreiwillig bestätigt. :biggrin:

 

Nochmal ganz allgemein zum Thema:

Wenn wir wollen, dass auf mittlere Sicht die EU mehr ist, als ein grosser Wirtschaftsraum mit (noch teilweise) gleichen Währung, dann brauchen wir eine europäische Verfassung. :nicken:
Das bei einer solchen Verfassung die Dinge anders aussehen als in den Verfassungen der mittlerweile 27 Mitgliedsstaaten ist doch wohl klar.
Unser Grundgesetz ist nebenbei bemerkt auch ohne Bevölkerungsbefragung zustandegekommen ( http://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_für_die_Bundesrepublik_Deutschland#Parlamentarischer_Rat
) Ist es deswegen schlecht ?

Die vorgelegt Verfassung hat sicherlich Mängel aber auch viel gutes, z.B. die Einführung des Mehrheitsprinzips, d.h. bei bestimmten Fragen entscheidet die Mehrheit der Staaten. Demokratisch, wie ich meine. :nicken:

Volksentscheide kann ich im Bezug auf die EU akzeptieren, wenn das Ergebniss nur den jeweiligen Staat betrifft. Wie z.B. Dänemark, welches den Euro abgelehnt hat und ihn mittlerweile aber durch die Hintertür quasi hat ( Koppelung ( http://de.wikipedia.org/wiki/Dänische_Krone#Wechselkursmechanismus_II ) aber nicht mitbestimmen kann.
Wenn das Ergebniss aber alle EU-Mitglieder betrifft, ist ein Volksentscheid eines Landes nicht akzeptabel.
Und wenn es also mit den Iren nicht geht ( die politische Union ), dann halt ohne sie. So ein Nein hat halt Konsequenzen. Man kann nicht nur nehmen. Dann gibt es halt ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten.

Ich will diese Verfassung, wenn auch mit gewissen Bedenken. Teile, die sich als schlecht erweisen, können immer noch geändert werden. Es sind ja schliesslich nicht die 10 Gebote in Stein gemeisselt. :shake:

Und noch einmal :

Bei solch komplexen Dingen wie einer Verfassung halte ich einen Volksentscheid für völlig ungeeignet. Da fehlt der Bevölkerung das nötige Wissen.
Undemokratisch schreien jetzt manche.
Die Demokratie der westlichen Welt war immer eine parlamentarische Demokratie. Das Volk wählt die Politiker und Parteien und die machen dann die Politik. Eine direkt Demokratie, bei der über alles abgestimmt wird, halte ich für
undurchführbar.

 

Nein. Erläutert. :biggrin:

 

Zeiten ändern sich.

Es wird Zeit, dass die Bevölkerung bei wichtigen Fragen die Entscheidung mitträgt und die Entscheidung nicht mehr den Politikern alleine überlässt.
Zumal daran sehr deutlich gesehen werden kann, ob die Bevölkerung überhaupt mit der Politik konform geht.

Heute wird immer wieder deutlich, dass die Politiker ihre Entscheidungen auch nicht frei gestaltet haben, sondern in Abhängigkeit von Interessensgruppen (Lobbyismus). Damit bekommen die Interessensgruppen Macht. Diese Macht ist freundlich ausgedrückt undemokratisch! Und da kann die Bevölkerung als Kontrollorgan eine wichtige Funktion im demokratischen Sinne wahrnehmen (in meinen Augen unbedingt und zwingend notwendig).

Was damals mal gut war, muss heute nicht unbedingt immer noch so sein. Wie war das mit den Meinungen revidieren und reflektieren (aus dem anderen Threat "Wie deutsch sind Sie ?" Abschnitt "Vorurteile").

Das aus den Hilfen an Irland nur das Land Irland profitiert haben soll, ist wohl so nicht richtig.
Sinn dieser Hilfe ist der Aufbau eines Landes. Dieses Land hat aber wiederum mit diesem Geld andere Länder mitgenommen. Z.B. die Billigfluglinien. Starten aus Irland. Unterstützt durch die EU (massiv). Nun landen diese Flieger in Deutschland auf Flughäfen, die davor kaum Strukturen hatten (und deswegen günstig sein konnten). Nun wurden auf Grund der Flugverbindungen die Strukturen (im weitesten Sinne) des Zielflughafens verändert. Diese Veränderungen geschahen nicht nur mit lokalen Geldern, sondern auch mit Geldern der EU. So geschehen bei "Frankfurt-Hahn". Und damit "Hahn" für Frankfurt keine Konkurrenz wird, hat sich die FraPort in "Hahn" eingenistet.

Wäre in den anderen EU-Ländern die Wahlen auch gewesen, sie wären ähnlich ausgegangen.
Ich rufe nicht den Namen, unter dessen Tisch ich meine Füße habe.

 

Wenn ein Mensch mit einem Nein abstimmt, hat das noch lange nicht zu bedeuten, dass sich diese Person der Argumente der Populisten bedient hat (obwohl das die Medien gerne so darstellen). Darüber sollte man sich auch bei der Kritik an dem Ausgang der Wahl der Iren bewusst sein.

 

Die Macht der Zeitungen. Oder wie Zeitungen Meinungen gestalten.
Zeitungen sehen Misstrauen gegenüber EU
Dies kommt aus einer Zeitung.

 

Ich bin da eher batrats Meinung: Es ist gut, dass keine Volksentscheide solch komplexe Themen bestimmen - dazu fehlt uns in Deutschland (andere Länder kann ich nicht beurteilen, aber da ist es sicher ähnlich), einfach die "Qualität" der Abstimmenden. Wer interessiert sich denn bei uns für Politik? Und wer schnallt wenigstens die Grundzüge unserer "Demokratie"? Siehe Umfragen infratest und Co. - da wirds einem schlecht :kotz: Und die stimmen ALLE ab.

Andererseits stimmt das mit den Lobbiisten leider auch. Daher mein Wunsch, dass die Politiker einerseits wieder zu ihren Grundtugenden zurückkehren (so schlecht sich das manchmal auf den Geldbeutel auswirken mag) und der Bürger es als seine Pflicht begreift, sich zu informieren, wo es nur geht und sein verdammtes Schafsein aufgibt. Wenn wir etwas NICHT aus dem 2ten Weltkrieg gelernt haben, dann dass es sinnvoll ist, seinen Schafspelz abzulegen.

Ich würde wesentlich lieber in einer Gemeinschaft leben, in der es auch wirklich realistisch ist, dass das Volk mit Volksentscheidungen mitregiert. Bei uns, momentan, würde das eine einzige Katastrophe geben. Aber nur deswegen, weil so wenige Menschen sich für Politik interessieren, weil soviele Politiker viel zu undurchsichtig Politik machen, sich mal heute für das und morgen für etwas anderes entscheiden und allgemein Politikfrust durch die Lüfte schwebt.

Uns fehlen, an allen Ecken und Enden, Politiker mit Format. Dergleichen Manager, Unternehmer, Bürger. Wir leben in einer Dreifach-Ich-Zeit, in der das Zurückstehen zum Wohle aller nicht mehr in Mode ist. Deswegen ist es auch so schwer, solche Gemeinschaftsprojekte durchzuziehen.

Dennoch müssen die Iren (und andere EU-Staaten) es akzeptieren, dass die Kernländer voranmarschieren wollen. Das ganze Konzept hat ja durchaus seine positiven Seiten (ich sage nur Mehrheitsbeschluss) - alles andere riecht sehr verdächtig nach Stillstand. Also mit gutem Beispiel voran, so dass andere Länder sehen, dass es Sinn macht, dem zuzustimmen. Die klinken sich dann wieder ein, alles passt, alles geht voran.

 

Desinteresse an der Politik: Vielleicht weil die Medien und Politiker die Meiungen der Bevölkerung nicht annehmen? Oder schon ein Erfolg des "Tititainments" (wozu auch Meinungsumfragen gehören)?

Apropos "Regierd durch Minderheiten": Bei Wahlbeteiligungen unter 50 Prozent kann man wohl kaum von einer "von der Mehrheit getragene Entscheidung" reden.

Wie weckt man in der Bevölkerung wieder das Interesse an der Politik?

 

Eigentlich ist es sehr einfach, andererseits extrem schwer. Man muss ehrlich werden als Politiker, seine Meinung öffentlich machen und sich daran halten. Früher gab es solche Polarisier-Politiker (man muss nicht deren Meinung sein, kann sich aber darauf verlassen, dass diese gleich bleibt).

Kurz:
- Ehrlichkeit
- Verlässlichkeit
- Volksvertretung

Kann ich bei derzeitigen Politiker kaum bis nicht finden. Wer aber will es ihnen übel nehmen, wenn sie die Realität beschreiben (Merkel vor der Wahl), dann abgestraft werden (Merkel bei der Wahl) und hinterher das machen, was die Meinungsumfragen als stabile Werterhaltung beschreiben (Merkel jetzt).

Ich nicht. Politiker sind auch nur Menschen. Sie rechnen sich aus, wie sie ohne große Gesichtsverluste ein Maximum an "Gewinn" (Verdienst + Altersversorgung) aus der Sache rausholen, ohne sich großartig dabei die Pfoten zu verbrennen. Und obwohl ich Frau Nahles so rein gar nicht sympathisch finde (weder persönlich noch politisch), hat ein Ausspruch von ihr bei Plasberg den Kern der Sache getroffen: Ein Politiker braucht Macht, um seine Vorstellungen umsetzen zu können. Ohne Macht, macht er gar nix.

Im Umkehrschluss ist schnell klar: Als Politiker muss ich erstmal (auf Wähler komm raus) an die Macht gelangen, damit ich überhaupt was bewegen kann. Wie ich da hinkomme, ist inzwischen jedem wurscht. Wenn ich an der Macht bin, lerne ich schnell, dass es Grenzen gibt. Jetzt droht auch schon wieder das schnelle Macht-Aus. Bleibt der Erhaltungssatz auf Kosten des Idealismus.

Ganz so dramatisch wird es nicht sein, aber im Groben tanzen Politiker (an der Macht) auf einer sehr schmalen Kante herum. Hinzu kommen dann die Lobbiisten mit ihren Wählervereinigungen, Umfragen, Aufsichtsratsposten, schwarze Kassen, usw.

Von daher sollte die Frage anders lauten. Wie schafft man es, die Bürger davon zu überzeugen, dass die Initiative nicht von den Politikern, sondern von ihnen ausgehen muss, weil sich sonst definitiv nichts ändern wird? Wie schafft man es, aus einem Volk von Schafen, ein Volk von Schäferhunden zu machen?

Ich hab' keinen Plan. Tititainment rules... :frown:

 

Eine schöne Frage! Und genau da möchte ich hin. In meinen Augen umgesetzt mit "Verantwortung bei der Bevölkerung" - Entscheidungen durch die Bevölkerung.

 

Ich glaube ohne die passenden Chemikalien im Grundwasser schaffen wir das nicht :crazy:

Im Ernst, als ich studiert habe, bin ich auf eine Wand von politischer Desinteresse gestossen, die ich so nicht erwartet hätte. Aber auch hier ist das Gefälle inzwischen verdammt groß: Bei uns war es in etwa so verteilt: 80% gut Situierte, 15% Mittelsituierte, 5% Schlechtsituierte.

In etwa ähnlich war die Verteilung, was das politische Interesse anbelangt. Aus meiner (zugegebenermaßen sehr lokal begrenzten) Erfahrung kann ich also sagen, dass dem Bürger alles wurscht ist, solange er halbwegs zu beissen hat. Erst wenn er darauf achten muss, WAS er sich zu beissen kauft, oder wenn er nix zu beissen hat, stellt sich bei ihm das Grundbedürfniss ein, herauszufinden, wie er regiert wird und ob seine Lage dadurch entstanden ist.

Oder kürzer: Der Deutsche bleibt solange ein Schaf (ab und zu ein meckerndes), bis er eines morgens ohne Fell aufwacht und ihm auch kein neues mehr wächst (das ist dann die permanente Schafskälte, rsp. kalte Progression).

Das Land wäre reif für eine neue Partei, die sich RPD nennen sollte, Realopartei Deutschlands. Die sollte dann eine Werbeagentur nicht etwa mit lustigen Plakaten beauftragen, sondern aktiv an einer Webseite arbeiten lassen, die versucht die komplizierten politischen Zusammenhänge herunterzubrechen auf das Wesentliche.

Dem Bürger sollte volles Mitregieren durch Abstimmungen gestattet sein, aber nicht planlos. Die Partei stellt je 3 Wege zur Abstimmung und listet Vor- und Nachteile dieser Wege auf (es gibt fast nie "den" Weg). Die Bürger wählen dann das, was sie für das kleinere Übel halten, bleiben aber informiert, können mitbestimmen, usw.

Die Partei an sich hält sich strikt an die Realität. Beispiel: Kernkraft. Die fiktive RDP stellt nun 3 Möglichkeiten zur Abstimmung:

1) Abschaffung der Kernenergie wie geplant. Kein Neubau jeglicher KW
Vorteil: Keine Endlagerung, keine GAUs, keine Strahlung
Nachteil: Bis 2020 fehlen 11,7GW Leistung in .de, die wir im Ausland hinzukaufen müssen, teils aus KW in wesentlich schlechterem Zustand mit deutlich mehr Umweltverschmutzung im Ausland.

2) Abschaffung der KKWs wie geplant, bei gleichzeitigem Ausbau von neueren Kohlekraftwerken.
Vorteil: Versorgungslücke wird gedeckt.
Nachteil: Umweltverschmutzung durch Landschaftsbild, schlechte Luft, Abhängigkeit von Kohle aus dem Ausland

3) Verlängerung der KKWs mit der Voraussetzung, dass die Betreiber Lizenzen dafür erwerben, deren gesamter Gewinn in die Forschung für EE gesteckt wird.
Vorteil: Keine Versorgungslücke, Ausbau von EE mit Mitteln aus der KKW-Branche
Nachteil: Weiterhin KKWs, weiterhin Castortransporte, weiterhin Endlagerung

Ist jetzt alles mal schnell hingehauen, aber so in etwa (natürlich beliebig ausführlich nach dem 3-Stufen-Detailgrad aus der Kommunikationsforschung) stelle ich mir das vor.

Man kann alles zerreden. Aber es gibt für die meisten Modelle konkrete Zahlen. Alles andere zerfasert sich dann in politischen Ansichten, die mich als Bürger ehrlich gesagt recht herzlich wenig interessieren. Ich möchte wissen, was meine Wahl für Konsequenzen haben könnte (wissen tut es eh keiner genau) und ich möchte mich schnell und zielsicher für eine Möglichkeit entscheiden können. Um die Neutralität zu wahren, sollte es in dieser Partei usus sein, unabhängige Institutionen auch mal wirklich in die eigene Politik mit einzubeziehen, anstatt deren Empfehlungen nur nach gutdünken für die eigene Sache zu nutzen. Stichwort: Wirtschaftsweisen. Die schreibt man in .de inzwischen mit "ai", weil kein Schwein auf sie hört. Mir stellt sich da immer die Frage, warum es sie gibt.

Eine Partei, die völlig neutral bleibt, sich keiner Wählergruppe anschliesst, keine Lobbiisten an sich heranlässt, ist zwar (fast) nicht vorstellbar, aber meine absolute Wunschvorstellung. Ich habe schon früher vorgeschlagen, dass es neben dem Führerschein und Kinderschein auch einen Wählerschein geben müsste. Wenn man den Unterschied zwischen Bundestag und -rat nicht weiß, wenn man nicht schnallt was die Föderation ist, wenn man sich auf gut deutsch einen Kehricht um Politik schert - tja, dann sollte man eben nicht wählen dürfen, ganz einfach.

In der Realität scheitert sinnvolles Wählen daran, dass sich der 80-Jährige Hans Müller von den Linken einreden lässt, dass sich die Renten um 2000% erhöhen lassen. Lieschen Meier dagegen ist so fanatische Umweltschützerin, dass sie vernünftigen Argumenten im Bezug auf Versorgungslücken nicht zugänglich ist (während sie fleissig 3MWh im Jahr verballert), Georg M. aus N. glaubt, dass jeder Jugendliche zu 20 Jahren Zwangsarbeit im Ausland verdonnert werden muss, weil er hier mal jemanden geschlagen hat und ca. 20% des Ostens begreifen den BdM und die Hitlerjugend als alternative Ausbildung ihres Nachwuchses.

Ich möchte nicht, dass die alle wählen, ohne eigentlich zu begreifen, was ihre Wahl für Auswirkungen hat. Ich möchte verlangen dürfen, dass die sich alle erstmal informieren, bevor sie wählen und beweisen, dass sie vernünftig wählen können. Ich würde z.B. verdammt gerne wissen, was es für Parteien wie die NDP bedeutet, wenn man sowas wie einen Wahlführerschein einführt. Ich könnte mir vorstellen, dass schlagartig Parteien aussterben, schlicht weil deren Wählerschichten einfach nicht mehr wählen dürfen (ich traue einem Großteil dieser Wählerschaft z.B. nicht zu, dass die eine einfach Prüfung zum Thema Demokratie auch nur ansatzweise positiv abschliessen).

Aber leider ist die traurige Realität, dass wir in .de es nichtmal schaffen, das Mehrheitswahlrecht einzuführen, sondern uns lieber während dem Regieren selbst gegenseitig behindern (siehe große Koalition), bzw. eine Parteienlandschaft entstehen lassen, die es von Natur aus verdammt schwer hat, miteinander zu koalieren.

Fazit: Ich sehe da keine Lösung, ausser einer sehr radikalen Änderung in unserem gesamten Wahlrecht, die nichtmal im Ansatz von unseren Moralaposteln (geschweige denn von den Lobbiisten) getragen werden würde.

Aber inzwischen weiss ich, warum die in den 68ern so gerne autonome Kommunen gegründet haben

 

irgendwie dreht sich hier alles im kreis...Es wird bemängelt das die Bevölkerung für solche "Wichtigen" Entscheidungen nicht gebildet und vor allem
zu uninteressiert ist, und daher nicht abstimmen darf.Woher soll denn das Interesse kommen wenn man nicht entscheiden darf?? Demokratie lebt von mitarbeit. Um so größer und um so entfernter ( wie eben die EU) vom Menschen weg ist, umso weniger(gefühlt) Demokratisch ist sie.

Wäre von Anfang an eine Abstimmung der ganzen Europäischen Bevölkerung eingeplant gewesen , hätten wir jetzt eine informierte Bevölkerung, eine einfacheres Grundgesetz, und vielleicht eine Bevölkerung die hinter der EU steht.
Wenn gestern diesen Arroganten Steinmeier Reden höre..."Dann müssen die Iren eben raus aus der EU", und er natürlich weis das in Deutschland ähnlich abgestimmt werden würde..er aber vom der schnellen und langsamen EU redet.
Oh man....Wozu eigentlich diese eile??

 

Im Grunde hast du da überhaupt keine Entscheidungsfreiheit gelassen.

Punkt 4
Umbau der Energiewirtschaft bis zum Jahre 2020.
Abschaffung der Kernenergie wie geplant. Bau von KW(Gas) dezentralisiert mit Kraft/Wärme Kopplung. Ausbau der Regenerativen Energien auf 30 %.
Einsparmöglichkeiten ca. 11%...
Vorteil: Versorgungslücke wird gedeckt.CO2 Einsparung bis zum Jahre 2050 werden Eingehalten. Wirklicher Umbau der Energiewirtschaft.Mehr Arbeitsplätze..
Nachteil:Jeder muss Verzicht üben...Abhängigkeit von Gaslieferanten.