und...

Die FDP ist schon ein seltsamer Haufen. Ich hätte nicht gedacht, dass sie es mit dem Pazifismus soo ernst nehmen. Sie werden eine Verfassungsklage einreichen, um zu klären ob der AWACS-Einsatz nicht eines Bundestagsbeschlusses bedürft hätte....
Na das ist doch das richtige Signal an Herrn Bush: Wir ziehen die AWACS wieder ab!
*hähä*
Und mit denen will die Angie koalieren? tststststs.....
;-)))

 

Also prinzipiell würde die FDP schon gerne Bush mit wehenden Fahnen in den Krieg folgen.
Aber mit einer Verfassungsklage (so sie denn Erfolg hat) würde sich die Möglichkeit ergeben, der Regierung und insbesodere den Grünen gegen das Schienbein zu treten. Sie müssten dann im Bundestag eine eigene Mehrheit für den Einsatz deutscher Soldaten finden (der Krieg wird aber u.U. dann aber schon vorbei sein).

 

Nein, denen geht es doch um die Rechtssicherheit der Soldaten in diesen Flugzeugen...

 

Ja, die sind sich für nichts zu schade. Sie beackern selbst im Krieg jeden noch so trockenen Boden, um der Regierung eins auswischen zu können. Auch wenn sie juristisch im Recht sind. Eine Moral kennen sie nicht. Alles ist ihnen wilkommen, selbst die Aufgabe, die Türkei zu schützen, instrumentalisieren sie, um ihren kranken Profilierungskampf fortzuführen. Eigentlich kann man ihnen nur wünschen, dass sie mit ihrer Klage gewinnen ;-))

 

*lol*

 

Die Frage ist nur, welche Rechtsunsicherheit soll da herrschen.
Die Fliegen nicht über den Irak, nur das Radar schaut in das Land hinein.
Vielleicht sollte die FDP Mölli wieder reaktivieren, der würde sicher für lustigere Schlagzeilen sorgen.

 

Ob sie juristisch im Recht sind, kann ich nicht genau beurteilen, die Sache ist leider ziemlich kompliziert, oder wie man so schön sagt, grenzwertig. Die Überwachung des Territoriums der NATO bedarf keiner Autorisierung durch den Bundestag, eine Unterstützung des Krieges von G.W. Bush schon.

 

Das ist in der Tat "grenzwertig" ;-)
Auch wenn sie nur über Bündnisgebiet fliegen und in den Irak "schauen",und wenn sie dann Warnungen an amerikanische Kampfflieger geben und diese die feindlichen Jets abschießen, haben dann die AWACS aktiv am Kriegsgeschehen teilgenommen oder nicht?
So wurde es zumindest in den Tageszeitungen karikiert. Ich habe keine Ahnung von den juristischen Spitzfindigkeiten. Aber egal wie, die FDP macht sich lächerlich. Möllemanns Buch hat wohl noch nicht gereicht ;-)